Allgemeine Geschäftsbedingungen der MediJoz GmbH, FN 544085a

AGB

Gültig ab 3. Januar 2022

  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“) gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die MediJoz GmbH (in der Folge kurz „MediJoz GmbH“ oder die „Gesellschaft“) an ihre Kunden.
    2. Die AGB können von MediJoz GmbH jederzeit abgeändert werden und gelten stets in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden jeweils aktuellen Fassung.
    3. Abweichende Geschäftsbedingungen werden von MediJoz GmbH grundsätzlich nicht akzeptiert und haben daher keine Gültigkeit, es sei denn, MediJoz GmbH hat diesen vor Annahme der Bestellung schriftlich oder per E-Mail zugestimmt.
    4. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB ausdrücklich einverstanden.
       
  2. Vertragsabschluss
    1. Vertragspartner ist die
      MediJoz GmbH mit Sitz in Korneuburg  und der Geschäftsanschrift Schubertstraße 3, A-2100 Korneuburg, eingetragen im Firmenbuch beim Landesgericht Korneuburg unter FN 544085a. 
      Inhaber und Geschäftsführer:  József Horváth B.Sc, M.Sc., 

      UID: ATU76209167
      Email: [email protected]
      Webseite: https://medijoz.com/
       
    2. Bei dem Angebot von Waren auf der Webseite der Gesellschaft handelt es sich um kein verbindliches Verkaufsangebot. Erst durch seine Bestellung stellt der Kunde ein verbindliches Anbot, in dem er nach vollständigem Ausfüllen des online Bestellformulars den Button „jetzt kaufen“ anklickt oder durch eine Bestellung per E-Mail erfolgt.

      Banküberweisung basierend auf Euro: 

      Name: MediJoz GmbH
      IBAN: AT72 2011 1843 3729 4500
      Bankname: Erste Sparkasse Austria
      BIC/SWIFT: GIBAATWWXX

      Banküberweisung basierend auf Ungarische Forint (HUF): 

      Name: MediJoz GmbH
      Kontonummer: 12094002-01760010-00100007
      IBAN: HU89 1209 4002 0176 0879 0010 0007 
      Bankname: Raiffeisen Bank Ungarn
      BIC/SWIFT: UBRTHUHB
       
    3. Die Annahme des Angebots des Kunden durch MediJoz GmbH erfolgt durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch faktische Lieferung der bestellten Ware („konkludente Vertragsannahme durch tatsächliche Erfüllung“). MediJoz GmbH ist berechtigt, eine Bestellung auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Umfasst eine Bestellung mehrere Artikel, so kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Auftragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind oder die tatsächlich faktisch geliefert werden.
    4. Der Vertragstext (bzw. die Bestellung) wird bei MediJoz GmbH gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges (technisch) nicht mehr abgerufen und dargestellt werden.
       
  3. Preise und Versandkosten
    1. Die angebotenen Preise der Waren gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und verstehen sich als Bruttopreise in Euro oder Ungarische Forint (HUF). Sie beinhalten bei Lieferungen im Inland sämtliche gesetzlichen Steuern und Abgaben. Die angebotenen Preise enthalten jedoch nicht allfällige Verpackungs- und Versandkosten.
    2. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt der erstmaligen Preisangabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung durch den Käufer verändern, so ist MediJoz GmbH berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Die jeweils verbindlichen Preise werden auf der Internetseite der Gesellschaft unter https://www.medijoz .com/ angezeigt.
    3. Die Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Lieferung und Zustellung. Alle durch den Versand entstehenden Kosten trägt der Käufer. Die gültigen Versandkosten sind auf der Internetseite der Gesellschaft unter https://medijoz.com/fizetes-szallitas-34 abrufbar. Mit einer Bestellung stimmt der Kunde ausdrücklich den Versandkonditionen zu.
       
  4. Zahlung und Anzahlungen, Eigentumsvorbehalt
    1. Die Bezahlung der Waren erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Die Bezahlung hat daher vorab durch Banküberweisung spesen- und abzugsfrei auf das Konto der Gesellschaft bei.
    2. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf dem Konto der Gesellschaft als geleistet.
    3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist MediJoz GmbH berechtigt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. MediJoz GmbH ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
    4. Zahlungen an das Personal von MediJoz GmbH werden nur anerkannt, wenn diese mit einer Kassaquittung bestätigt werden. Diese Bestimmung gilt nicht für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes.
    5. MediJoz GmbH behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren und allfälliger Verzugszinsen vor. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist MediJoz GmbH berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentum von MediJoz GmbH hinzuweisen und MediJoz GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von MediJoz GmbH erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
       
  5. Bestellungen, Lieferfrist und Lieferhindernisse
    1. Die Annahme von Bestellungen erfolgt stets unter Vorbehalt der Lieferbarkeit. Die Lieferfrist für die jeweilige Bestellung wird in der jeweiligen Auftragsbestätigung angegeben und beträgt, wenn nichts anderes angegeben wird, üblicherweise drei bis fünf Werktage im Inland. Bei Zustellungen im Ausland kann sich die Lieferfrist entsprechend verlängern. Angegebene Lieferzeiten gelten ab Zahlungseingang und sind nicht verbindlich.
    2. Kann MediJoz GmbH nicht liefern und dem Käufer keinen neuen Liefertermin anbieten, ist MediJoz GmbH berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten, ohne schadenersatzpflichtig zu werden. Ebenso kann in diesen Fällen der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
    3. Die Gesellschaft nimmt jedenfalls keine Bestellungen entgegen und liefert nicht in Länder, in denen spezielle regulatorische Bestimmungen bzw. sonstige rechtliche Bestimmungen bestehen, die eine Lieferung der Waren in dieses Land verbieten oder an besondere behördliche Genehmigungen knüpfen.
    4. Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Käufer bedürfen grundsätzlich der Schriftform (einschließlich per Fax oder per E-Mail). MediJoz GmbH behält sich in bestimmten Fällen vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen.
    5. Die Auslieferung erfolgt grundsätzlich durch die Mitarbeiter der Gesellschaft oder ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von MediJoz GmbH. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist MediJoz GmbH nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt wird. Gleichzeitig ist MediJoz GmbH berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Ein allfälliger Mindererlös wird dem Kunden in Rechnung gestellt.
    6. Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Insolvenz des Kunden oder Abweisung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Vermögens oder einer Verletzung rechtlicher Bestimmungen, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden ist MediJoz GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes ist MediJoz GmbH unbeschadet der Geltendmachung des tatsächlich entstandenen Schadens berechtigt, einen pauschalierten Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages zu verlangen.
    7. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist MediJoz GmbH von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat MediJoz GmbH die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von MediJoz GmbH einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
       
  6. Gefahrenübergang
    1.  Bei Selbstabholung der Ware durch den Käufer gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe nach der Bezahlung auf den Käufer über.
    2.  Bei Zustellung bestimmt MediJoz GmbH Transportart und Transportweg. Bei Zustellung gehen Nutzung und Gefahr erst bei der Übergabe der Ware vom Transporteur an den Käufer auf den Käufer über.
       
  7. Rücktrittsrecht des Verbrauchers
    1. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes kann er vom Vertrag binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Eine ausführliche Widerrufsbelehrung ist auf der Internetseite der Gesellschaft unter https://medijoz.com/elallasi-jog-55 abrufbar. Dort findet sich auch ein Formular für die Abgabe der Widerrufserklärung.
  8. Gewährleistung
    1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Gesellschaft gelten grundsätzlich die Gewährleistungsbestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
    2. Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Angestellten von MediJoz GmbH sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
    3. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel MediJoz GmbH unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung.
    4. Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.
    5. MediJoz GmbH erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrags (d.h. Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.
    6. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gilt an Stelle der Punkte 8.2. bis 8.5., dass der Kunde im Falle eines Mangels nach seiner Wahl und unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen Verbesserung, Austausch der Sache, angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren kann.
    7. Geschmackliche Gründe, handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Designs stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar. Insbesondere ist zu beachten, dass es sich bei den Waren der Gesellschaft um Naturprodukte handelt, die sich zwangsläufig von Charge zu Charge in Duft, Aussehen und Zusammensetzung ändern können.
    8. MediJoz GmbH haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige und mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält.
    9. Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
       
  9. Schadenersatz
    1. Haftungsbeschränkung
      Kunden, welche Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, werden von den folgenden Beschränkungen nicht umfasst. Zum Schadenersatz ist MediJoz GmbH bei Vorliegen von Sachschäden an Unternehmern nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit haftet MediJoz GmbH ausschließlich für Personenschäden gegenüber Unternehmern. Die Haftung gegenüber Unternehmern verjährt in sechs (6) Monaten ab Kenntnis des Kunden von Schaden und Schädiger.
    2. Haftungsausschluss
      Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet MediJoz GmbH nicht gegenüber Unternehmern.
    3. Pönale
      Sofern, in welchem Fall auch immer, ein Pönale vereinbart wurde, unterliegt diese jedenfalls dem richterlichen Mäßigungsrecht. Die Geltendmachung von über die Pönale hinausgehenden Schadenersatz ist ausgeschlossen.
       
  10. Elektronische Verarbeitung von Kundendaten
    1. Der Käufer stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bzw. Bestellung bekannt gegebenen persönlichen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Kundenpflege sowie Marketingzwecke verwendet. Ferner stimmt der Kunde zu, von MediJoz GmbH im Weg elektronischer Post (beispielsweise per E Mail) Zusendungen zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Zustimmung kann jederzeit per Email an [email protected] widerrufen werden.
       
  11. Allgemeine Bestimmungen
    1. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages bzw. der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bzw. die restlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unverändert bestehen.
    2. Erfüllungsort ist sowohl für MediJoz GmbH als auch für den Käufer der Sitz der Gesellschaft.
    3. Auf sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist österreichisches Recht anwendbar unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
    4. Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Gesellschaft ausschließlich zuständig. Zwingende Gerichtsstände für Verbraucher bleiben davon unberührt.